Bahnbetrieb und Streckenerhalt
Hauptanliegen der Ilztalbahn GmbH ist die Durchführung des saisonalen Freizeitverkehrs auf der Strecke Passau – Waldkirchen – Freyung. Ohne weitere Unterstützung aus der Region ist ein weiterer Ausbau dieses beliebten Angebots nicht möglich. Mit Blick auf die Landesgartenschau 2023 in Freyung wird die Bedeutung der Ilztalbahn weiter steigen.
Langfristig sollen auf der Ilztalbahn wieder jeden Tag Züge im Stundentakt fahren. Mit dem Erhalt der wertvollen Eisenbahninfrastruktur hat die Ilztalbahn den Grundstein dafür gelegt. Jetzt muss die Politik die notwendigen Beschlüsse treffen. Erfahren Sie mehr unter Zukunft Ilztalbahn.
Die Ilztalbahn GmbH fordert einen Finanzierungsprogramm für private Schieneninfrastruktur durch den Freistaat Bayern. Im Gegensatz zur Deutschen Bahn, die durch den Bund bei der Instandhaltung des Schienennetzes unterstützt wird, fehlt in Bayern eine entsprechende Finanzierung, die für den langfristigen Erhalt der Infrastruktur erforderlich ist.
Auch Freizeitverkehre sind Teil der Daseinsvorsorge. Im Gegensatz zu zahlreichen anderen Bundesländern finanziert der Freistaat Bayern Freizeitverkehre nur auf DB-Infrastruktur. Die Ilztalbahn GmbH fordert vom Freistaat Bayern eine Bestellung von Verkehrsleistungen auch auf NE-Strecken.
In Bayern werden Strecken nur reaktiviert, wenn ein Gutachten durchschnittlich mindestens 1000 Fahrgäste je Streckenkilometer nachweist. Dies stellt für Nebenbahnen im ländlichen Raum eine fast unüberwindbare Hürde dar und ignoriert die positiven strukturpolitischen Effekte einer Schienenanbindung.
Die ILZTALBAHN GmbH wurde am 14.November 2006 gegründet, und am 12.12.2006 unter der Nummer HRB 7054 in das Handelsregister Passau eingetragen.
Die Gesellschaft wird vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter im Ehrenamt:
Prof. Dr. Thomas Schempf
Das Stammkapital beträgt 500.000,00 €.
Die Ilztalbahn GmbH betreibt die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Passau – Freyung
Sitz der Gesellschaft:
Färbergasse 1
94065 Waldkirchen
Unsere Eisenbahnstrecke Passau-Freyung samt zugehöriger Serviceeinrichtungen stellen wir diskriminierungsfrei allen öffentlichen Eisenbahnverkehrsunternehmen im Rahmen verfügbarer Kapazitäten zur Nutzung im Personen- und Güterverkehr zur Verfügung.
Einzelheiten dazu können der Seite https://ilztalbahn.eu/eiu entnommen werden.
Gegenstand des Unternehmens (Ilztalbahn GmbH) ist laut §2 unserer Satzung:
Die zügige Wiederinbetriebnahme der Bahnlinie Passau – Waldkirchen – Freyung (Ilztalbahn) für den Verkehr mit Schienenfahrzeugen im Gelegenheitsverkehr.
Die Organisation des Zugverkehrs auf der Ilztalbahn im Zusammenwirken mit anerkannten Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) und Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU).
Die Wiederaufnahme des regelmäßigen Verkehrs auf der Ilztalbahn mit Schienenfahrzeugen im fahrplanmäßigen Personenverkehr.
Die Erstellung und Durchführung von Werbe- und Marketingkonzepten für die Förderung des Schienenverkehrs auf der Ilztalbahn sowie ähnliche Geschäfte, die den Verkehr mit Schienenfahrzeugen auf der Ilztalbahn fördern.
Die Gesellschaft darf alle Maßnahmen treffen, die geeignet sind, die Zwecke der Gesellschaft zu fördern.
Enge Kooperation mit dem Förderverein Ilztalbahn und befreundeten Gruppierungen / Unternehmen. Der Verein setzt sich für die Wiederinbetriebnahme und Erhaltung der Ilztalbahn ein. Sein Anliegen ist es, das Interesse der Bevölkerung und der Politik für die Bahn im allgemeinen und die Ilztalbahn im besonderen als ökonomisch und ökologisch sinnvolles Verkehrsmittel zu wecken.
Systematische Nutzung bestehender Kontakte und Ausbau des Netzwerks in der Region sowie auf deutscher und europäischer Ebene.
(1) Dieses Gesetz dient der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn und eines attraktiven Verkehrsangebotes auf der Schiene sowie der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs auf der Schiene bei dem Erbringen von Eisenbahnverkehrsleistungen und dem Betrieb von Eisenbahninfrastrukturen. Dieses Gesetz dient ferner der Umsetzung oder Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften im Bereich des Eisenbahnrechts.
(2) …
(3) Mit dem Ziel bester Verkehrsbedienung haben Bundesregierung und Landesregierungen darauf hinzuwirken, dass die Wettbewerbsbedingungen der Verkehrsträger angeglichen werden, und dass durch einen lauteren Wettbewerb der Verkehrsträger eine volkswirtschaftlich sinnvolle Aufgabenteilung ermöglicht wird.
(1) Beabsichtigt ein öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen die dauernde
Einstellung des Betriebes einer Strecke, eines für die Betriebsabwicklung wichtigen
Bahnhofs oder die mehr als geringfügige Verringerung der Kapazität einer Strecke, so hat es dies bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beantragen. Dabei hat es
darzulegen, dass ihm der Betrieb der Infrastruktureinrichtung nicht mehr zugemutet
werden kann und Verhandlungen mit Dritten, denen ein Angebot für die Übernahme der Infrastruktureinrichtung durch Verkauf oder Verpachtung zu in diesem Bereich üblichen Bedingungen gemacht wurde, erfolglos geblieben sind. Bei den Übernahmeangeboten an Dritte sind Vorleistungen angemessen zu berücksichtigen.
(1a) …
(2) Die zuständige Aufsichtsbehörde hat über den Antrag unter Berücksichtigung
verkehrlicher und wirtschaftlicher Kriterien innerhalb von drei Monaten zu
entscheiden. Im Bereich der Eisenbahnen des Bundes entscheidet das
Eisenbahn-Bundesamt im Benehmen mit der zuständigen Landesbehörde. Bis zur
Entscheidung hat das Unternehmen den Betrieb der Schieneninfrastruktur aufrecht zu halten.
(1) Der Regulierungsbehörde obliegt die Aufgabe, die Einhaltung der Vorschriften des Eisenbahnrechts über den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur zu überwachen, insbesondere hinsichtlich
1. der Erstellung des Netzfahrplans, dies gilt insbesondere für Entscheidungen über die Zuweisung von Zugtrassen für den Netzfahrplan einschließlich der Pflichtleistungen,
2. der sonstigen Entscheidungen über die Zuweisung von Zugtrassen einschließlich der Pflichtleistungen, …
4. der Benutzungsbedingungen, der Entgeltgrundsätze und der Entgelthöhen.
(2) … Die Regulierungsbehörde und die Eisenbahnaufsichtsbehörden … teilen einander Informationen mit, die für die Erfüllung der jeweiligen Aufgaben von Bedeutung sein können. Insbesondere sollen sie sich gegenseitig über beabsichtigte Entscheidungen informieren, mit denen ein missbräuchliches oder diskriminierendes Verhalten von Eisenbahninfrastrukturunternehmen untersagt werden soll. Sie sollen einander Gelegenheit zur Stellungnahme geben, bevor das Verfahren von der zuständigen Behörde abgeschlossen wird.
(1) Betriebsanlagen einer Eisenbahn einschließlich der Bahnstromfernleitungen dürfen nur gebaut oder geändert werden, wenn der Plan zuvor festgestellt worden ist. Dabei sind die von dem Vorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange einschließlich der Umweltverträglichkeit im Rahmen der Abwägung zu berücksichtigen.
(2) An Stelle eines Planfeststellungsbeschlusses kann eine Plangenehmigung erteilt werden, wenn
1. es sich bei dem Vorhaben nicht um ein Vorhaben handelt, für das nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist,
2. mit den Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich berührt wird, das Benehmen hergestellt worden ist und
3. Rechte anderer nicht beeinträchtigt werden oder die Betroffenen sich mit der Inanspruchnahme ihres Eigentums oder eines anderen Rechts schriftlich einverstanden erklärt haben.
Die Plangenehmigung hat die Rechtswirkungen der Planfeststellung; …
(1) Vom Beginn der Auslegung der Pläne im Planfeststellungsverfahren oder von dem Zeitpunkt an, zu dem den Betroffenen Gelegenheit gegeben wird, den Plan einzusehen (§ 73 Abs. 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes), dürfen auf den vom Plan betroffenen Flächen bis zu ihrer Inanspruchnahme wesentlich wertsteigernde oder die geplanten Baumaßnahmen erheblich erschwerende Veränderungen nicht vorgenommen werden (Veränderungssperre). Veränderungen, die in rechtlich zulässige Weise vorher begonnen worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden davon nicht berührt. Unzulässige Veränderungen bleiben bei der Anordnung von Vorkehrungen und Anlagen (§ 74 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes) und im Entschädigungsverfahren unberücksichtigt. …
(1) Die zuständige Planfeststellungsbehörde stellt für Grundstücke, die Betriebsanlage einer Eisenbahn sind oder auf dem sich Betriebsanlagen einer Eisenbahn befinden, auf Antrag des Eisenbahninfrastrukturunternehmens, des Eigentümers des Grundstücks oder der Gemeinde, auf deren Gebiet sich das Grundstück befindet, die Freistellung von den Bahnbetriebszwecken fest, wenn kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig eine Nutzung der Infrastruktur im Rahmen der Zweckbestimmung nicht mehr zu erwarten ist.
(2) Vor der Entscheidung nach Absatz 1 hat die Planfeststellungsbehörde Eisenbahnverkehrsunternehmen, die nach § 1 Abs. 2 des Regionalisierungsgesetzes bestimmten Stellen, die zuständigen Träger der Landesplanung und Regionalplanung, die betroffenen Gemeinden sowie Eisenbahninfrastrukturunternehmen, soweit deren Eisenbahninfrastruktur an die vom Antrag betroffene Eisenbahninfrastruktur anschließt, durch öffentliche Bekanntmachung im Bundesanzeiger oder elektronischen Bundesanzeiger zur Stellungnahme aufzufordern. …
(3) Die Entscheidung über die Freistellung ist dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen, dem Eigentümer des Grundstücks und der Gemeinde, auf deren Gebiet sich das Grundstück befindet, zuzustellen. …
Betrieb der Bahnstrecke Passau – Freyung im Wochenendverkehr.
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